Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
und Pflichtinformationen zum Fernabsatz

1. Geltungsbereich - Vertragspartner – Definitionen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der Firma Florian Zelzer Kachelofen- & Backofenbau (nachfolgend auch „wir“ genannt), Inhaber Florian Zelzer, Hofmark 27 b, 94256 Drachselsried, als Auftragnehmer und dem Auftraggeber (nachfolgend auch „Kunde“ genannt).

Auftraggeber können sowohl volljährige Verbraucher als auch Unternehmer sein.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

Zwischen den Vertragsparteien im Einzelfall von den AGB abweichend vereinbarte Regelung gehen diesen AGB stets vor.

2. Zustandekommen des Vertrags über das Internet

Die Darstellung von Produkten auf unserer Webseite, im Online-Shop oder Katalog stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

Zur Bestellung von Waren kann der Kunde uns eine e-Mail senden oder die gewünschten Waren / Leistungen in das Bestellformular unserer Webseite eintragen und den Bestellwunsch an uns senden. Mit der Anfrage übermittelt der Kunde uns einen unverbindlichen Wunsch zur Übersendung eines Angebots an ihn per e-Mail oder Post. Wir senden den Kunden im Anschluss unser Angebot über die vom Kunden gewünschten Ware zu. Sofern der Kunde uns im Formular noch weitere Mitteilungen oder Wünsche übersandt hat, setzen wir uns mit dem Kunden über die von ihm angegebenen Kontaktdaten in Verbindung. Der Kunde kann unser Angebot dann durch Zahlung der beigefügten Rechnung auf unser Konto oder durch Annahmeerklärung annehmen. Mit Zahlung der Rechnung oder Annahmeerklärung ist der Vertrag geschlossen.

Wir halten uns an unser Angebot für einen Zeitraum von 2 Wochen ab Übersendung des Angebots gebunden.

3. Preise, Liefer- und Versandkosten – Lieferzeit

Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und aller sonstigen Preisbestandteile zuzüglich eventueller Liefer- und Versandkosten.

Soweit in der Artikelbeschreibung oder im Angebot keine abweichende Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2-3 Wochen nach Vertragsschluss.

4. Zahlungsmöglichkeiten bei Bestellung von Waren

Eine Zahlung ist per Vorkasse – Überweisung zu leisten.

Sofern die Ware bei uns abgeholt (sofern angeboten) oder von uns persönlich angeliefert (sofern angeboten) wird ist auch Barzahlung bei Übergabe möglich.

5. Vergütung bei Leistungen

Die Vergütung bei Leistungen wird nach den vertraglichen Stundenlohnsätzen berechnet, wenn keine andere Berechnungsart, z. B. Pauschalsumme, Einheitspreisberechnung, vereinbart ist.

Wird eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung gefordert, so hat der Auftragnehmer Anspruch auf besondere Vergütung. Er muss jedoch den Anspruch dem Auftraggeber ankündigen, bevor er mit der Ausführung der Leistung beginnt. Die Vergütung ist möglichst vor Beginn der Ausführung zu vereinbaren.

Ist als Vergütung der Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, so bleibt die Vergütung unverändert. Weicht jedoch die ausgeführte Leistung von der vertraglich vorgesehenen Leistung so erheblich ab, dass ein Festhalten an der Pauschalsumme nicht zumutbar ist (§ 313 BGB), so ist auf Verlangen ein Ausgleich unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu gewähren.

Leistungen, die der Auftragnehmer ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abweichung vom Auftrag ausführt, werden nicht vergütet. Eine Vergütung steht dem Auftragnehmer jedoch zu, wenn der Auftraggeber solche Leistungen nachträglich anerkennt. Eine Vergütung steht ihm auch zu, wenn die Leistungen für die Erfüllung des Vertrags notwendig waren, dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprachen und ihm unverzüglich angezeigt wurden.

Bei Regiearbeiten werden Kosten für An- und Abfahrt sowie für Be- und Entladezeiten gesondert berechnet.

6. Zahlung bei Werkleistungen

Der Rechnungsbetrag und Preise für Nebenleistungen sind bei Abnahme des Auftragsgegenstands und Zugang der Rechnung innerhalb von 14 Tagen fällig und zu zahlen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.

Soweit verarbeitete Teile nicht wesentliche Bestandteile des Auftragsgegenstandes geworden sind, behält sich der Auftragnehmer das Eigentum daran bis zur vollständigen unanfechtbaren Bezahlung vor.

8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften

Die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

10. Abnahme bei Werkvertrag

Bei Erstellung eines Werks ist der Auftraggeber verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb einer ihm vom Auftragnehmer bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.

11. Sachmängelansprüche

Sachmängelansprüche des Auftraggebers richten sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Nimmt der Auftraggeber den Auftragsgegenstand trotzt Kenntnis eines Mangels ab, stehen ihm Sachmängelansprüche nur zu, wenn er sich diese bei Abnahme vorbehält. Sachmängelansprüche, die sich auf in Eigenleistung erstellte Gewerke bzw. Vorarbeiten des Auftraggebers beziehen, sind ausgeschlossen.

Sachmängelansprüche eines Unternehmer-Auftraggebers verjähren in einem Jahr ab Abnahme des Auftragsgegenstands bzw. Ablieferung der herzustellenden oder zu erzeugenden beweglichen Sache.

12. Haftung des Auftragnehmers

In Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet der Auftragnehmer Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur nach folgenden Regeln:

Der Auftragnehmer haftet auf Schadenersatz in voller Höhe bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit und/oder Arglist.

Bei Fehlen einer Beschaffenheit, für deren Vorhandensein der Auftragnehmer eine Garantie übernommen oder die der Auftragnehmer zugesichert hat, haftet der Auftragnehmer nur in Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens, der durch die Garantie bzw. die Zusicherung verhindert werden sollte, soweit das Fehlen der garantierten/zugesicherten Beschaffenheit nicht seinerseits auf Vorsatz/grober Fahrlässigkeit beruht.

Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung für die Vertragserfüllung wesentlicher Pflichten („Kardinalpflichten“) beschränkt sich die Haftung des Auftragnehmers auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens; im Falle einfach fahrlässiger Verletzung anderer als Kardinalpflichten ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Auftraggebers aus dem Produkthaftungsgesetz und bei dem Auftragnehmer zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Andere gesetzliche Schadensersatz-Ausschlusstatbestände bleiben unberührt.

13. Kündigung

Jede Kündigung ist in Textform zu erklären. Zur Kündigung des Vertrags gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

14. Speicherung der Vertragsbestimmungen

Die Vertragsbedingungen und Ihre Bestelldaten bei uns gespeichert. Mit unserem Angebot werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an den Kunden übersandt. Der Kunde kann bei einer Versendung des Angebots per e-Mail diese Informationen in wiedergabefähiger Form speichern oder diese mit seinem Internetbrowsers ausdrucken. Darüber hinaus besteht für den Kunden keine Einsichtnahmemöglichkeit in den Vertrag.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, Viechtach. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Vertragssprache ist Deutsch.

16. Hinweis auf Streitbeilegungsplattform der EU und Hinweise nach VSBG

 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail lautet: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand 05/2021